1. Registrierung – Zustimmung zum Nutzungsvertrag
   1. Ein bestehendes Arbeitsverhältnis zwischen dem Nutzer/der Nutzerin und der Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V. ist Vorrausetzung für die Nutzung des Intranets. Die Geschäftsführung kann darüber hinaus weiteren Personen die Nutzung gestatten, wenn ein berechtigtes Interesse besteht.
   2. Mit der Registrierungsanfrage stimmt der Nutzer/die Nutzerin diesen Nutzungsbedingungen durch das Anklicken des entsprechenden Häkchens ausdrücklich zu. Damit entsteht ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer/der Nutzerin und der Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V.
   3. Nach der vollständig ausgefüllten und abgeschickten Registrierungsanfrage wird diese durch die Personalabteilung überprüft. Sie schaltet den Nutzer/die Nutzerin frei und aktiviert damit sein/ihr Profil. Mit der Freischaltung bestätigt die Diakonie Ihrerseits den Nutzungsvertrag.
   4. Der Nutzungsvertrag besteht längstens bis zum Ausscheiden aus dem Dienst der Diakonie. Das Nutzerprofil wird mit dem Ausscheiden aus dem Dienst gelöscht.

2. Leistungen des Intranets
   1. Die Diakonie stellt über das Intranet aktuelle Informationen und Dokumente zur Verfügung. Diese sind ausschließlich für den internen dienstlichen Gebrauch bestimmt.
   2. Die Diakonie bemüht sich um die Aktualität der zur Verfügung gestellten Dokumente.
   3. Für die Auswahl, Änderung und Löschung der zur Verfügung gestellten Dokumente ist die Geschäftsführung verantwortlich. Die technische Ausführung, wie Bereitstellung und Löschung von Dokumenten übernimmt der Öffentlichkeitsreferent. Die Diakonie bietet keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Verlässlichkeit, Vollständigkeit und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte, bemüht sich jedoch darum.

3. Nutzungsbedingungen
   1. Das Intranet bietet die Dokumente und Informationen einseitig zur Nutzung an. Registrierte Nutzer*innen sind befugt, diese Inhalte und Dokumente zu lesen und für den Dienstgebrauch auf dienstlichen Endgeräten zu speichern. Eine Speicherung der Inhalte und Dokumente auf privaten Endgeräten ist nicht zugelassen.
   2. Die Nutzer*innen sind dafür verantwortlich, dass ausschließlich sie persönlich über das persönliche Passwort Zugang zu diesen Informationen haben. Nicht registrierten Nutzer*innen ist der Zugang zu diesen Informationen zu verwehren. Der Nutzer/die Nutzerin hat dafür entsprechende Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, wie beispielsweise die sichere Aufbewahrung des Passworts, die regelmäßige Änderung des Passworts, keine automatische Passwortspeicherung bei von mehreren Personen genutzten Geräten etc..
   3. Nutzer*innen müssen sich nach jedem Einloggen mit ihrem Profil wieder abmelden (Profilkopf oben rechts).
   4. Für evtl. veraltete Dokumente, Formulare und dergl. übernimmt die Diakonie keine Haftung. Sind Dokumente veraltet oder fehlen Dokumente, Formulare, etc., sollen die Nutzer*innen die Geschäftsführung oder den Öffentlichkeitsreferenten informieren. Anregungen für eine Weiterentwicklung des Intranets werden gerne entgegengenommen.
   5. Die Diakonie hat das Recht, registrierte Nutzer*innen bei Zuwiderhandlung gegen die Nutzungsbedingungen von der Nutzung des Intranets auszuschließen und das angelegte Profil zu löschen.

4. Urheberrecht
   Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge in Text, fotografischer Form und Layout sowie deren Eigentumsrecht verbleibt bei der Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V.

5. Haftungsausschluss
   1. Schadensersatzansprüche der Nutzer*innen gegenüber der Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V. sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
   2. Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ausgenommen ist auch die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Diakonie im Kirchenkreis Kleve, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

6. Löschung des Profils/Sperrung des Zugangs
   1. Der Nutzer/die Nutzerin kann sein/ihr Profil im Intranet durch eine einfache schriftliche Erklärung gegenüber der Geschäftsführung der Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V. löschen lassen.
   2. Das Profil wird mit der Beendigung des Dienstverhältnisses bei der Diakonie gelöscht, ohne dass es dazu einer Aufforderung bedarf.
   3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist die Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V. berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort und ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

7. Änderung oder Einstellung des Angebots
   Die Diakonie ist berechtigt, am Intranet Änderungen vorzunehmen oder, sollten dafür gewichtige Gründe vorliegen, den Betrieb des Intranets vorübergehend oder vollständig einzustellen.

8. Abschlussbemerkung
   1. Die Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V. behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise und ohne gesonderte Ankündigung zu verändern. Die Nutzer*innen haben die Nutzungsbedingungen selbständig auf eventuelle Veränderungen zu überprüfen. Die Diakonie ist bemüht, auf evtl. Änderungen hinzuweisen.
   2. Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

Stand der Nutzungsbedingungen: 01.03.2022